Stellungnahme zur TRIS Notifizierung der Urheberrechts-Novelle 2021

Nach der im Dezember 2021 beschlossenen Urheberrechtsnovelle zur Umsetzung der Richtlinie 2019/790/EU scheint eine seit der Vorabbegutachtung 2020 kritisch diskutierte Bestimmung nun in einem TRIS Notifizierungsverfahren der EU-Kommission vorgelegt worden zu sein. Diese Stellungnahme führt aus wieso der gegenständliche Entwurf europarechtswidrig ist.