Analyse: Materien-Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018
Unsere Analyse der Materien-Datenschutz-Anpassungsgesetze 2018.
Die Matrix ist nach folgenden Kriterien erstelt worden:
- Politisch problematische Bestimmungen
Potentiell verfassungswidrige oder unionswidrige Bestimmungen
Einschränkung oder Ausweitung des Datenschutzes
Einschränkung von Betroffenenrechten
Begriffliche Anpassungen an den neuen Datenschutzrahmen
Begründung neuer Datenbanken
Regelung politischer Verantwortlichkeiten
Zusammenfassung der Erebnisse: Problematische Änderungen durch die Hintertür statt Anpassungen an neues Datenschutzrecht